Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ESZ2021 Eine Schöne Zeit UG (haftungsbeschränkt)

Plittersdorfer Str.121

53173 Bonn

Stand: 15.Mai 2021

A. Allgemeines

  1. Die ESZ Eine Schöne Zeit UG (haftungsbeschränkt) vertreten durch den Geschäftsführer Martin Johannes Nötzel, Plittersdorfer Straße 121, 53173 Bonn, eingetragenen im Handelsregister des Amtsgerichts Bonn unter HRB 26025, Tel: +49 (0) 228 763 88910 (im Folgenden „ESZ2021“) betreibt ein Corona Testzentrum nebst mobilen Testteams. ESZ2021 bietet die Durchführung von sogenannten Bürgertests, Antigentests, an.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB““) von ESZ2021 gelten für alle Verträge über die Erbringung von Corona-Tests.
  3. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

B. Ablauf im Testzentrum

  1. Um einen Corona-Test durchzuführen, buchen Sie auf der Seite einen entsprechenden Termin. In Einzelfällen können, nach Verfügbarkeit, auch spontane Termine in den Testzentren vergeben werden.
  2. Im Testzentrum wird geschultes Fachpersonal Ihnen nach einer Identitätsfeststellung einen Nasen- und/oder Rachenabstrich entnehmen.
  3. Das Testergebnis eines Antigen-Tests (Schnelltest) erhalten Sie in der Regel etwa 15 Minuten nach Testung.
  4. Zum Abrufen Ihres Testergebnisses rufen www.doktorbox.de/schnelltest aus oder nutzen die von DoktorBox bereitgestellte App, wofür Sie Ihre hinterlegte E-Mail-Adresse und den übergeben Barcode benötigen.
  5. Eine Bescheinigung über das Testergebnis (Schnelltest) erhalten Sie unter Angabe des im Buchungsprozess verwendeten QR Codes.
  6. Sollten Sie ein positives Ergebnis eines Corona-Tests erhalten, haben Sie sich unverzüglich in häusliche Quarantäne („Absonderung““ im Sinne des § 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)) zu begeben. Kontaktieren Sie bitte umgehend Ihren Hausarzt oder die Leitstelle unter der Nummern 116117.
  7. Sollte Ihr Test nicht auswertbar bzw. ungültig sein, was vereinzelt vorkommen kann, kontaktieren Sie bitte den Kundensupport von ESZ2021 per E-Mail.

C. Pflichten der zu Testenden

  1. 30 Minuten vor dem Test sollten Kunden nichts mehr Trinken, Essen (auch keine Bonbons oder Kaugummis), und nicht mehr rauchen. Zudem sollte 30 Minuten vor dem Test kein Nasenspray und keine Nasensalbe benutzt und kein Alkohol getrunken werden.
  2. Zu Testende haben pünktlich am gebuchten Testort zu erscheinen und den in der Buchung angegebenen Personalausweis oder Reisepass, sowie den QR-Code, den Sie zuvor per Email erhalten haben, mitzubringen. Eine verfrühte Ankunft sollte zur Meidung von Menschenansammlungen vermieden werden. Sollten Sie sich verspäten, bitten wir Sie, uns umgehend zu informieren. Nach Ablauf des gebuchten Zeitfensters besteht kein Anspruch auf Testung.
  3. Der Nachweis des SARS-CoV-2-Virus in einem Nasen- und/oder Rachenabstrich kann nur erfolgen, wenn das Virus die Rachenschleimhaut befallen hat und die intrazelluläre Vervielfältigung in nachweisbarer Höhe erfolgt ist. Nach derzeitigem Wissensstand setzt diese Vervielfältigung ggf. erst mehrere Tage nach der Infektion ein. Bei einer Testung in einem sehr frühen Infektionsstadium kann deshalb ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Sofern weiterhin ein Infektionsverdacht besteht, sollten weitere Testungen auf den Nachweis des SARS-CoV-2-Virus erfolgen und zusätzlich die Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit sowie anderer Zielländer, insbesondere zu erforderlichen Quarantänemaßnahmen, eingehalten werden.

D. Haftung

  1. ESZ2021 haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
  2. Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Kunden regelmäßig vertrauen dürfen (vertragswesentliche Pflichten).
  3. Für eine Übermittlung der Testergebnisse binnen der in Ziffer B.3. benannten regelmäßigen Dauer übernimmt ESZ2021 keine Haftung. Insbesondere wird keine Garantie für bestimmte Übermittlungszeitpunkte der jeweiligen Befunde übernommen.
  4. Obwohl ESZ2021 hohe wissenschaftliche Standards anwendet und medizinisch geschultes Personal einsetzt, können vereinzelt Corona-Tests ein falsch positives oder falsch negatives Testergebnis ausweisen oder unauswertbar sein.
  5. Ausgeschlossen ist eine Haftung von ESZ2021 für (Folge-) Schäden (etwa durch verpasste Flüge, Flugumbuchungen, entgangene Gewinne, o.ä.) wegen einer späteren und/oder fehlerhaften Befundübermittlung, sowie für unauswertbare Corona-Tests.
  6. Es wird keine Haftung für eine Anerkennung des Befundes, insbesondere für eine Erfüllung von Einreisebestimmungen, übernommen.
  7. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ESZ2021

E. Datenschutz

  1. ESZ2021 ist berechtigt, Daten des Kunden gemäß Datenschutzgesetz im Rahmen des Geschäftsverkehrs zum Zweck der Auftragsbearbeitung zu speichern und zu bearbeiten.
  2. Weitergehende Informationen zum Datenschutz werden den Kunden auf der Website www.testzentrum-bonn.com bereitgestellt.

F. Widerrufsrecht

Hinweise zum Widerrufsrecht für Verbraucher finden Sie in der Widerrufsbelehrung im Bestellprozess.

G. Abschließende Bestimmungen

  1. Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern (§ 13 BGB) mit Wohnsitz in der Europäischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewähre Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
  3. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von ESZ2021 sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  4. Sollte eine oder mehrere Klauseln ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel(n) tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorgesehen Lücke aufweisen.